Eine UNO-Resolution zu Fragen unserer Zeit nur für Insider?

Durch Zufall stieß ich auf eine Meldung über eine Resolution des 3. Ausschuss der UNO-Vollversammlung vom 17.11.14 über die:

 

Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Schürung zeitgenössischer Formen des Rassismus, der Rassendiskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz beitragen
(zur Resolution)

Ein Thema, von dem man annehmen könnte, dass es sich im Spiegel deutscher Geschichte und angesichts aktueller Ereignisse breit in den Medien widerspiegeln müsste, weit gefehlt! Weder in den Printmedien, noch im Öffentlich-rechtlichen Rundfunk oder Fernsehen spielte dies eine Rolle.
Die Resolution hat einen entscheidenden Geburtsfehler, sie wurde auf Initiative Russlands eingereicht! Immerhin 115 Staaten stimmten für die Resolution, 55 enthielten sich und nur 3Staaten stimmten dagegen. Ich möchte aus dem Dokument nur eine der einleitenden Passagen herausgreifen:
unter Hinweis darauf, dass die internationale Gemeinschaft 2015 den siebzigsten Jahrestag des Sieges über den Nazismus am Ende des Zweiten Weltkriegs begehen wird, und in dieser Hinsicht mit Interesse der Initiative entgegensehend, auf der neunundsechzigsten Tagung der Generalversammlung eine feierliche Sondersitzung abzuhalten,“ 

Unter denen, die sich der Stimme enthielten waren die EU-Mitgliedsländer, darunter die Bundesrepublik Deutschland. Was könnte sie zu der Stimmenthaltung bewogen haben, vielleicht u.a. die jährlichen Traditionsaufmärsche ehemaliger Waffen-SS-Angehöriger in Lettland?
Mehr Licht kommt eventuell ins Dunkel, wenn man die Staaten nennt, die dagegen gestimmt haben, es sind dies die USA, die Ukraine und Kanada. Der Rassismus in den USA zeigte sich erst wieder jüngst bei den Ereignissen in der Stadt Ferguson, hier kamen die Medien nicht umhin, den gravierenden Unterschied zwischen Weiß und Schwarz zu benennen, der Traum des Dr. M. L. King muss nach wie vor noch geträumt werden! In der Ukraine sind bekennende Neonazis an der Regierung beteiligt und Freiwilligenbataillone, z. B. der Marke „ASOW“ führen Krieg in der Ostukraine. Um die Geisteshaltung des „Rechten Sektor“ oder aber der Asow-Söldner zu erkennen, reicht ein Blick ins Internet, Aussagen und Symbole, wiedererrichtete Denkmäler, sprechen eine überdeutliche Sprache. Dazu kommt die unsägliche Allianz der USA mit der Ukraine. Weitere Beispiele erspare ich mir.
Aber mir ist schon klar, das ist alles Propaganda, unsere Politiker wissen es besser und haben schon vergessen, wem sie schon alles die Hand gereicht haben.
Aber man soll die Hoffnung ja nicht aufgeben, vielleicht kommt es, hoffentlich nicht in allzu ferner Zeit, zu einer souveränen europäischen und bundesdeutschen Politik, die den Interessen der Völker dient.
Mit der Ablehnung der Resolution zu einem solchen hochaktuellen und brisanten Thema, ist eine Chance vertan worden, klar zu Vergangenheit und Gegenwart Position zu beziehen, armes Deutschland!

Friedemann Munkelt
Oberst a.D.

Unsere Webseite verwendet für die optimale Funktion Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.