02.03.2023

WAS PASSIERT IN UND UM DIE UKRAINE?

 

ETWAS GESCHICHTE FÜR UNSERE BUNDESREGIERUNG!
WAS PASSIERT IN UND UM DIE UKRAINE?

  Es herrscht Krieg in der Ukraine. Nach außen sieht es aus wie ein bewaffneter Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. Alle politischen Kräfte, einschließlich der Linken, haben sich zu diesen Ereignissen geäußert. Die Bandbreite der Einschätzungen: von humanistisch-emotional ("Menschen sterben, stoppt den Krieg") bis hin zu reinen Klassen ("Der Westen drängt zwei oligarchische Regime"). Tatsächlich hat dieser Konflikt tiefe Wurzeln. Bei der Analyse der Situation müssen wir sowohl den nationalen Inhalt des Klassenkampfes als auch den Klasseninhalt des nationalen Kampfes berücksichtigen.

Was ist die Ukraine? Das Gebiet der heutigen Ukraine war bis zur Mitte des XVII Jahrhunderts ein dünn besiedelter Raum, der von den Nachbarländern umkämpft wurde. Zu Beginn des XX. Jahrhunderts wurden die Länder der heutigen Ukraine zwischen Polen, Österreich-Ungarn und Russland aufgeteilt. Nach der Revolution von 1917 erklärten einige dieser Länder vorübergehend ihre Unabhängigkeit. 1922 schlossen sie sich jedoch der UdSSR als Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik an. So gewann die Ukraine Staatlichkeit, wenn auch begrenzt.

Die Ukraine war ein Agrarland. Um seine Entwicklung zu gewährleisten, wurden 1918 auf Vorschlag von Wladimir Lenin sechs russische Industrieregionen, darunter Donezk und Lugansk, die nie zur Ukraine gehörten, an die Ukraine übertragen. 1939 wurde Galizien (Westukraine) der Ukraine angegliedert, die zuvor zu Polen gehörte. Das heutige Territorium der Ukraine ist das Ergebnis ihres Beitritts zur UdSSR. Es besteht aus unterschiedlichen Stücken: von Galizien (Lviv) mit einem starken Einfluss des Katholizismus bis zur Ostukraine, die sich stark nach Russland hingezogen fühlt.

Die sozialistische Ukraine entwickelte sich mächtig. Flugzeug- und Raketenbau, Petrochemie, Elektrizitätsindustrie (4 Kernkraftwerke) und Verteidigungsindustrie wurden zur Gewinnung von Metall und Kohle hinzugefügt. Als Teil der UdSSR erhielt die Ukraine nicht nur den Großteil ihres heutigen Territoriums, sondern auch das wirtschaftliche Potenzial, was sie zur 10. größten Volkswirtschaft Europas macht. Ukrainische Politiker dominierten in der sowjetischen Führung. N.Chruschew, L.Breschnew, K.Tchernenko regieren die UdSSR von 1953 bis 1983/

Nach dem Zusammenbruch der UdSSR im Dezember 1991 wurde die Ukraine zum ersten Mal in ihrer Geschichte ein unabhängiger Staat. Aber das zerstörte die jahrhundertealte wirtschaftliche Integration mit Russland. Das "Marktmodell" führte zur Deindustrialisierung der Ukraine, zu einem starken Rückgang des Lebensstandards der Bevölkerung. Auf der Grundlage der räuberischen Privatisierung entstand eine oligarchische Klasse.

Jetzt ist es das ärmste Land Europas. Das Niveau der Korruption und sozialen Differenzierung ist weltweit am höchsten. Die verarbeitende Industrie mit Ausnahme der Metallurgie ist praktisch zerstört. Die Wirtschaft stützt sich auf westliche Kredite und Geldtransfers von Arbeitsmigranten, die auf der Suche nach Arbeit nach Europa und Russland gingen. (ca. 10 Millionen von 45 Millionen Menschen), grundsätzlich qualifizierte Spezialisten. Die Degradierung des Humankapitals hat ihre Grenze erreicht. Das Land steht am Rande einer nationalen Katastrophe.

Die Bevölkerung der Ukraine ist sehr unzufrieden. Diese Unzufriedenheit mit den pro-westlichen Behörden wird jedoch so manipuliert, dass jedes Mal noch mehr pro-westliche Kräfte die Wahlen gewinnen. Im Februar 2014 wurde in der Ukraine ein von den USA und der NATO unterstützter Staatsputsch durchgeführt. Das US-Außenministerium hat öffentlich erklärt, dass es 5 Milliarden Dollar in seine Vorbereitung investiert hat.

Neonazis kamen an die Macht. Dies sind vor allem Menschen aus der Westukraine (Galizien), die jahrhundertelang unter der Herrschaft Polens und Österreich-Ungarns stand. Extrem nationalistische, antisemitische, antipolnische, russophobe und antikommunistische Stimmungen sind dort historisch stark. Nach Hitlers Einmarsch in die UdSSR wurden deutsche Truppen in der Westukraine mit Blumen begrüßt. Dort wurden SS-Divisionen aufgestellt, die gegen die Rote Armee kämpften. Lokale Nationalisten, angeführt von Hitlers Bewunderer Stephan Bandera, machten sich daran, die jüdische Bevölkerung auszurotten. In der Ukraine wurden etwa 1,5 Millionen Juden getötet – ein Viertel aller Holocaust-Opfer. Während des "Wolhynien-Massakers" 1944 wurden in der Westukraine etwa 100.000 Polen brutal ermordet. Banderas zerstörten sowjetische Guerillas und verbrannten Männer, Frauen und Kinder in Hunderten von Dörfern in Weißrussland. Ukrainische Nationalisten, die als Wächter in deutschen Konzentrationslagern dienten, wurden berüchtigt für monströse Grausamkeit.

Nach dem Krieg von 1945 bis 1953 entfesselten von den USA und Großbritannien unterstützte antikommunistische und antisowjetische Rebellen in der Westukraine Terror gegen die Zivilbevölkerung. In diesen Jahren tötete Banderas etwa 50.2014 Zivilisten. Das ist die Natur der Kräfte – Nachkommen und Anhänger von Faschisten –, die nach dem Putsch von 42 an die Macht kamen. Die Traditionen des antipolnischen, antisemitischen und antirussischen Terrors sind sehr stark unter den Neonazis, die jetzt wirklich die Ukraine regieren. 2 Gegner der Nazis wurden am 2014. Mai <> im Gewerkschaftsgebäude in Odessa lebendig verbrannt /

Es ist eine Allianz von Neonazis mit dem oligarchischen Kapital. Banderas (wie die SS-Sturmtruppen in Deutschland) dienen als Stoßtruppe des Großkapitals. Der einzige Unterschied besteht darin, dass Banderas auf offenen Antisemitismus verzichtet und eine Klasseneinheit mit der lokalen Oligarchie aufgebaut hat. Banderas kontrollieren jede Bewegung der Staatsmacht streng und erpressen sie ständig mit der Drohung eines Putsches. Auf der anderen Seite wird die Politik der Ukraine von der US-Botschaft in Kiew bestimmt.

Das Wesen des gegenwärtigen ukrainischen Staates ist ein Bündnis des Großkapitals und der Staatsbürokratie, das sich auf kriminelle und faschistische Elemente unter der vollen politischen und finanziellen Kontrolle der Vereinigten Staaten stützt.

Nach 2014 wird die Nazi-Ideologie in der Ukraine implantiert. Der Tag des Sieges über den Faschismus am 9. Mai wurde abgesagt. Ukrainische Faschisten – Organisatoren und Teilnehmer an den Gräueltaten des Krieges – werden offiziell als Nationalhelden anerkannt. Jedes Jahr finden Fackelmärsche zu Ehren faschistischer Verbrecher statt. Straßen und Plätze sind nach ihnen benannt. Die Kommunistische Partei der Ukraine operiert im Untergrund. Einschüchterungen und politische Morde an Politikern und Journalisten wurden ständig. Lenin-Denkmäler und alles, was mit der Erinnerung an das Leben in der UdSSR zu tun hat, werden zerstört.

Zur gleichen Zeit begann ein Versuch, die russische Bevölkerung der Ukraine mit der Unterdrückung der russischen Sprache gewaltsam zu assimilieren. Ein Versuch, Afrikaans anstelle von Englisch in Südafrika einzuführen, führte 1976 zum Soweto-Aufstand. Dasselbe geschah in der Ukraine. Der Versuch, die Schulbildung vom Russischen ins Ukrainische zu verlagern, stieß in den Regionen Donezk und Lugansk auf starken Widerstand. Die Menschen griffen zu den Waffen. Im Mai 2014 fand dort ein Referendum statt, bei dem 87% der Bürger für die Unabhängigkeit stimmten. So entstanden die Volksrepubliken Donezk (DVR) und Lugansk. Nach mehreren erfolglosen Versuchen, in die LPR-DVR einzudringen, wechselten die Nazis aus Kiew zum Terror. Während 8 Jahren des Beschusses aus großkalibrigen Geschützen wurden mehr als 13.<> Zivilisten, darunter Kinder, Frauen und ältere Menschen, in der LPR-DVR getötet. Mit dem völligen Schweigen der Weltgemeinschaft.

Die Kommunisten Russlands beteiligen sich aktiv an der Verteidigung der LVR-DVR. Hunderte von Kommunisten kämpfen als Teil der Truppen der Volksrepubliken gegen die Nazis. Dutzende von Kommunisten starben in diesem Kampf. In 8 Jahren schickte die KPRF 93 Konvois mit humanitärer Hilfe in diese Republiken mit einem Gesamtgewicht von 13.000 Tonnen, nahm Tausende von Kindern zur Erholung und Behandlung in Russland auf. In all diesen Jahren forderte die KPRF unter der Leitung von Gennadi Sjuganow von der Führung Russlands die Anerkennung der Unabhängigkeit des Donbass.

Im März 2015 wurden auf Initiative Russlands (unter Beteiligung Deutschlands und Frankreichs) die Minsker Vereinbarungen geschlossen, die den Sonderstatus der LVR-DVR innerhalb der Ukraine vorsahen. Die Ukraine entzog sich jedoch ihrer Umsetzung. Mit Unterstützung der Vereinigten Staaten bereitete sich Kiew darauf vor, die LPR-DVR mit Waffengewalt zu zerschlagen. Die USA, Großbritannien und andere NATO-Mitglieder bildeten die ukrainische Armee aus. Sie errichteten über 30 große militärische Einrichtungen in der Ukraine, darunter 15 Pentagon-Laboratorien für die Entwicklung bakteriologischer Waffen (Cholera, Pest und andere tödliche Krankheiten). Die Ukraine mit ihren vier Atomkraftwerken und ihrem enormen wissenschaftlich-technischen Potenzial ist in der Lage, eine Atombombe zu bauen. Diese Absicht wurde öffentlich erklärt. Es bestand die Gefahr der Stationierung von US-Marschflugkörpern. Die Lage in der Ukraine bedrohte zunehmend die Sicherheit Russlands.

Im Dezember 2021 schlug Russland den Vereinigten Staaten vor, über eine Nichterweiterung der NATO zu sprechen. Die USA und die NATO ignorierten den Vorschlag. Im Januar 2022 warnte Russland, dass es gezwungen sein würde, zusätzliche Maßnahmen zum Schutz seiner Sicherheit zu ergreifen. Gleichzeitig wurde bekannt, dass die Ukraine 150.000 Soldaten und Nazi-Bataillone im Donbass konzentriert hatte. Kiew, unterstützt von den USA, bereitete sich darauf vor, die Kontrolle über den Donbass durch Krieg im März dieses Jahres zurückzugewinnen.

Am 22. Februar verkündete Präsident Putin die Anerkennung der Unabhängigkeit der LVR-DVR.

Am 25. Februar begann die Operation der russischen Streitkräfte.

Russland wird die Ukraine nicht besetzen. Der Zweck der Operation ist die Befreiung der Ukraine von den Nazis und ihre Neutralität (Weigerung, der NATO beizutreten). Die Taktik der russischen Truppen besteht darin, beim Angriff auf militärische Einrichtungen die Verluste unter der Zivilbevölkerung und dem ukrainischen Militär zu minimieren, um die Zerstörung der zivilen Infrastruktur zu vermeiden. Sie sind brüderliche Menschen. Wir werden weiterhin zusammenleben. Die Bandera-Nazis wenden jedoch die widerlichste Taktik der deutschen Faschisten an, indem sie Zivilisten und ihre Häuser als menschliche Schutzschilde benutzen. Sie installieren Artillerie und Panzer in Wohngebieten, verbieten den Bürgern, Kriegsgebiete zu verlassen, und machen Hunderttausende von Menschen zu Geiseln.

Diese ruchlose Nazi-Taktik wird im Westen nicht verurteilt. Es sind die Vereinigten Staaten, die einen Informationskrieg durch die von ihnen kontrollierten Medien führen (nur Russia Today widersetzt sich), die an dem Krieg interessiert sind. Die Vereinigten Staaten greifen nicht nur Russland, sondern auch Europa an. Der NATO-Krieg gegen Jugoslawien 1999 war ein Mittel zur Destabilisierung der Europäischen Union. Heute besteht das Hauptziel der USA darin, russische Gaslieferungen über die Nord Stream-2-Pipeline zu verhindern, um Europa zu zwingen, teureres Flüssiggas aus den Vereinigten Staaten zu kaufen, wodurch Deutschland und andere EU-Länder stark geschwächt werden. Das Handelsvolumen zwischen Russland und der EU beträgt 260 Milliarden Dollar pro Jahr. Mit den USA – 23 Milliarden USD . 10 mal weniger. Daher treffen die auf Ersuchen der Vereinigten Staaten verhängten Sanktionen vor allem Europa. Die Ereignisse in der Ukraine sind ein weiterer amerikanischer Krieg um die Kontrolle über die Welt.

Übrigens sind die Behauptungen über den globalen Charakter des Boykotts Russlands falsch. Die BRICS-Länder (Brasilien, Indien, China und Südafrika), die 43% der Weltbevölkerung ausmachen, unterstützten keine Sanktionen. China ist die 1St und Indien – 3d größte Volkswirtschaften der Welt. Die Sanktionen wurden von Asien (mit Ausnahme Japans und Südkoreas mit ihren US-Militärstützpunkten), vom Nahen Osten, von den größten Ländern Lateinamerikas und von der Mehrheit der USA nicht unterstützt.

Seit 30 Jahren bin ich einer der aktivsten Kritiker der Innen- und Außenpolitik der russischen Elite. In ihrem Klassencharakter unterscheidet sich die oligarchisch-bürokratische Macht in Russland nicht wesentlich von der Macht in der Ukraine (außer ohne Faschismus und volle US-Kontrolle). In den leider seltenen Fällen, in denen die Führer Russlands eine Linie verfolgen, die den historischen Interessen des Landes und des Volkes entspricht, ist das Prinzip der "automatischen" Kritik jedoch kaum angemessen.

Ich habe lange argumentiert, dass Sanktionen einen positiven Effekt haben werden, um Russlands auferlegte Abhängigkeit vom Westen in verschiedenen Lebensbereichen loszuwerden. Die russische Regierung unternimmt bereits erste Schritte in diese Richtung. Die Aufgabe der linken Kräfte ist es, die Behörden energisch zu ermutigen, nicht nur die Außenpolitik, sondern auch den sozioökonomischen Kurs zu ändern, der nicht den Interessen des Volkes entspricht.

Wjatscheslaw Tetekin,
Mitglied des ZK der CPRF

 

 

 

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