Weißbuch zur Militärstrategie Chinas


(Am 26. Mai 2015 veröffentlicht vom Informationsbüro des Staatsrates der Volksrepublik China in englischer Sprache, ins Deutsche übertragen und gekürzt von Bernd Biedermann.)

 

Vorwort
I. Die nationale Sicherheitslage
II. Auftrag und strategische Aufgaben der chinesischen Streitkräfte
III. Die strategische Richtlinie der aktiven Verteidigung
IV. Aufbau und Entwicklung der Streitkräfte Chinas
V. Vorbereitung auf den militärischen Kampf
VI. Militärische und Sicherheitskooperation

 

Vorwort
In der heutigen Welt voller nie da gewesener Veränderungen befindet sich China in einer kritischen Situation von Reformen und Veränderungen. Chinas Schicksal ist untrennbar mit dem der ganzen Welt verbunden. International vollziehen sich historische Veränderungen. Ungeachtet der allgemein günstigen Bedingungen ist China mit verschiedenen und komplexen Bedrohungen konfrontiert.

Der Aufbau einer starken nationalen Verteidigung und machtvoller Streitkräfte ist eine strategische Aufgabe des chinesischen Kurses der Modernisierung und eine Garantie für seine friedliche Entwicklung. Um dieser neuen Situation gerecht zu werden, wurde die strategische Leitlinie einer „aktiven Verteidigung“ entwickelt. Sie hat Chinas Souveränität zu gewährleisten, seine Interessen zu schützen und den großen Traum der Wiedervereinigung zu realisieren.


I. Die nationale Sicherheitslage
In der internationalen Lage vollziehen sich tiefgehende Veränderungen. Sie sind Ausdruck eines veränderten Kräfteverhältnisses – global wie in der asiatisch-pazifischen Region – und des internationalen Wettbewerbs auf ökonomischem, wissenschaftlichem und technischem Gebiet. Die Friedenskräfte erstarken und sind ein wesentlicher Faktor gegen den Krieg.
China wird noch eine bestimmte Periode für seine Entwicklung benötigen, eine Periode in der viel erreicht werden kann. Chinas Wettbewerbsfähigkeit, seine zunehmende Widerstandsfähigkeit führen zu wachsendem Einfluss. Der Lebensstandard des Volkes hat sich spürbar verbessert und die chinesische Gesellschaft bleibt stabil.

Als ein großes Entwicklungsland ist China jedoch noch mit vielfältigen und komplexen Bedrohungen konfrontiert. Es gibt neue Gefahren durch den Hegemonismus, durch Großmachtpolitik und Neo-Interventionismus. Terroristische Aktivitäten nehmen zu, ethnische und religiöse Fragen sind ebenso komplex wie Grenz- und Territorialstreitigkeiten. China steht vor der schwierigen Aufgabe, seine Einheit, territoriale Integrität und seine Entwicklungsinteressen zu verteidigen.

Heute vollzieht sich in der Welt der Trend zu einer Multipolarität und wirtschaftlichen Globalisierung.
 
Während sich das ökonomische und strategische Zentrum der Welt immer schneller in die asiatisch-pazifische Region verschiebt, betreiben die USA eine Strategie der „Rebalance“.1
Es geht um Chinas territoriale Souveränität und um seine maritimen Rechte und Interessen, wenn einige Nachbarn provokatorische Aktionen ergreifen und ihre militärische Präsenz im Umfeld von Inseln verstärken, die sie illegal okkupiert haben. Außerdem verletzen sie immer wieder den Luftraum und die Territorialgewässer und führen Nahaufklärung gegen China durch. Die Lage auf der koreanischen Halbinsel und in Nord-Ost-Asien, regionaler Terrorismus, Separatismus und Extremismus haben einen negativen Einfluss auf die Sicherheit und Stabilität an Chinas Peripherie.

Die Taiwan-Frage ist mit der Wiedervereinigung und der langfristigen Entwicklung Chinas verbunden. Trotz einiger Anzeichen für eine friedliche Entwicklung sind die Ursachen der Instabilität nicht beseitigt. Die Streitkräfte Taiwans und ihre Aktivitäten sind immer noch die größte Gefahr für eine friedliche Entwicklung der Beziehungen in der Straße von Taiwan.

China ist konfrontiert mit separatistischen Kräften in Ost-Turkistan und Tibet, die es darauf anlegen, eine „farbige Revolution“ auszulösen. Regionale Unruhen, Terrorismus, Piraterie, schwere Naturkatastrophen und Epidemien können die nationale Sicherheit bedrohen. Bedrohungen der überseeischen Interessen Chinas bezüglich der Energieversorgung und der Seeverbindungen sowie von Einrichtungen, Personal und Vermögen Chinas im Ausland nehmen zu.
 
Die weltweite Revolution im Militärwesen ist in eine neue Stufe getreten. Weitreichende, präzise, intelligente, unsichtbare und unbemannte Waffen und Ausrüstungen nehmen zu.

II. Auftrag und strategische Aufgaben der chinesischen Streitkräfte
Chinas strategisches Ziel ist es, bis zum 100. Jahrestag der Gründung der KP Chinas im Jahr 2021 eine moderne und blühende Gesellschaft aufzubauen, und bis 2049, wenn die Volksrepublik China den 100. Jahrestag ihrer Gründung begeht, den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes zu vollziehen. Die Wiedervereinigung der Nation ist ein chinesischer Traum.

Ohne eine starke Armee kann ein Land weder sicher noch stark sein.

Chinas Streitkräfte werden in der neuen historischen Periode unter der Führung der KP Chinas und auf chinesische Art ihre historische Mission erfüllen, indem sie die Sicherheit Chinas gewährleisten, seine Interessen sichern, den regionalen wie den Weltfrieden bewahren und die Möglichkeiten für Chinas Entwicklung garantieren.

Strategische Aufgaben sind:

  • Gewährleistung des Schutzes der Wiedervereinigung des Mutterlandes
  • Gewährleistung von Chinas Sicherheit und seiner Interessen in neuen Bereichen
  • Gewährleistung der Sicherheit von Chinas Überseeinteressen
  • Aufrechterhaltung der strategischen Abschreckung und der Fähigkeit zum nuklearen Gegenschlag
  • Teilnahme an der regionalen und internationalen Kooperation für Sicherheit und Festigung des regionalen und des Weltfriedens
  • Verstärkung der Anstrengungen bei Operationen gegen Infiltration, Separatismus und Terrorismus, um die politische Sicherheit und soziale Stabilität Chinas zu wahren
  • Ausführung von Aufgaben zum Katastrophenschutz, zum Schutz der Grenzen, zur Unterstützung der Wirtschaft und der sozialen Entwicklung.     

 

III. Die strategische Leitlinie der aktiven Verteidigung
Das strategische Konzept der aktiven Verteidigung ist das Wesen des militärischen Denkens der KP Chinas. Es wurde über eine lange Zeit revolutionärer Kriege zu einem kompletten strategischen Konzept entwickelt. Es hält fest an der Einheit von strategischer Verteidigung und operativer und taktischer Offensive, sowie an den Prinzipien von Verteidigung, Selbstverteidigung und Gegenschlag. Und es hält fest an der Aussage:
„Wir werden nicht angreifen, aber wir werden entschieden zurückschlagen, wenn wir angegriffen werden.“

Zur Realisierung der strategischen Leitlinie der aktiven Verteidigung werden die chinesischen Streitkräfte ihr Hauptaugenmerk auf die Vorbereitung für den militärischen Kampf richten. Hauptpunkte dabei sind: im Informationskrieg zu gewinnen und den Schwerpunkt auf die Seekriegsführung und seine Vorbereitung zu legen. Um die strategische Leitlinie unter den Bedingungen der neuen Lage umzusetzen, werden entsprechende Operationsdoktrinen eingeführt. Dabei werden die Prinzipien der Flexibilität, Mobilität und des Selbstvertrauens nach dem Motto „Du kämpfst auf Deine Art, ich kämpfe auf meine Art“ umgesetzt.

Unter Beachtung der geostrategischen Lage und der bestehenden Bedrohungen werden die Streitkräfte ihre allgemeine Planung der strategischen Entfaltung und der militärischen Disposition vornehmen und die Handlungszonen so einteilen, dass die Verantwortung für ihre Truppen klar ist und sie in der Lage sind, sich gegenseitig zu unterstützen und als organisches Ganzes zu handeln.

Bei der Umsetzung der strategischen Linie unter den neuen Bedingungen werden die chinesischen Streitkräfte folgende Prinzipien einhalten:

  • Verstärkung der Vorbereitungen auf den militärischen Kampf, Abwendung von Krisen, Kriegen vorbeugen und siegen, wenn es dazu kommt,
  • umfassende Planung, um die nationale territoriale Souveränität und maritimen Rechte zu sichern und die Sicherheit und Stabilität an Chinas Peripherie aufrecht zu erhalten,
  • die strategische Initiative gewinnen,
  • Strategien und Taktiken der Flexibilität und Mobilität so entwickeln, dass verbundene Operationen und die Konzentration der Hauptkräfte gewährleistet sind,
  • Erweiterung der Zusammenarbeit im Militär- und Sicherheitsbereich, Vertiefung der Beziehungen mit den Hauptmächten, Nachbarländern und anderen Entwicklungsländern, um einen regionalen Rahmen für Sicherheit  und Zusammenarbeit zu schaffen.2

 

IV. Aufbau und Entwicklung der Streitkräfte Chinas
Die KP Chinas verfolgt das Ziel, starke Streitkräfte aufzubauen, die den staatlichen Sicherheitsinteressen entsprechen, die auf alle Arten des Krieges vorbereitet sind, die die Reform im Militärwesen fortsetzen und ein modernes System von Streitkräften chinesischer Prägung entwickeln.

Zur Entwicklung der Teilstreitkräfte:

Die Landstreitkräfte der VBA werden eine Neuorientierung der strategischen Erfordernisse von beweglichen Operationen und mehrdimensionalen offensiven und defensiven Handlungen von einem Kriegsschauplatz auf Räume eines Schauplatzes darüber hinaus vollziehen. In einem Prozess des Aufbaus kleiner, multifunktionaler und modularer Einheiten werden sich die Landstreitkräfte den Erfordernissen in verschiedenen Regionen anpassen, um so eine Streitkräftestruktur für gemeinsame Handlungen zu schaffen. Die Armee wird ihre Fähigkeiten für präzise, mehrdimensionale, mehrfachfunktionale und nachhaltige Operationen außerhalb des Schauplatzes erhöhen.

Die Marine der VBA wird von den Anforderungen einer küstennahen Verteidigung und offener Überseeverteidigung auf eine Kombination von küstennaher Verteidigung und Überseeverteidigung übergehen und eine kombinierte, multifunktionale und effiziente Struktur einnehmen. Sie wird ihr Potenzial zur strategischen Abschreckung und für Gegenschläge, für maritime Manöver, verbundene Operationen auf See, zur umfassenden Verteidigung und für den Nachschub erhöhen.

Die Luftstreitkräfte werden die strategischen Erfordernisse zum Aufbau der luft-kosmischen Fähigkeiten zur Durchführung offensiver und defensiver Handlungen von einer territorialen zu einer sowohl defensiven als auch offensiven Luftverteidigung, wie auch den Aufbau einer Struktur vornehmen, die den Anforderungen der Informationskriegführung gerecht wird. Die Luftstreitkräfte werden die Fähigkeiten zur strategischen Frühwarnung, zur Führung von Luftschlägen, zur Luft- und Raketenabwehr, von Gegenmaßnahmen im Informationskrieg, sowie von luftgestützten Operationen und ihrer umfassenden Unterstützung entwickeln.

Die 2. Artillerie (Raketentruppen) wird sich mit ihren konventionellen und nuklearen Raketen an die Informationskriegführung anpassen und in Abhängigkeit der Entwicklung von Wissenschaft und Technik die Zuverlässigkeit und Effektivität der Raketensysteme erhöhen. Die Raketentruppen werden die Fähigkeiten zur strategischen Abschreckung und zum nuklearen Gegenschlag sowohl mit mittleren als auch weitreichenden Präzisionsschlägen verstärken. 

Die Bewaffnete Polizei wird ihre Fähigkeiten zur Gewährleistung von Schutz und Sicherheit, zur Reaktion auf Notfälle, für Operationen gegen Terrorismus, bei Rettungseinsätzen, zur Katastrophenbewältigung und zur Versorgung von Notlagengebieten weiter entwickeln.

Zur Entwicklung in kritischen Sicherheitsbereichen
Die See- und Ozeangebiete spielen hinsichtlich eines stabilen Friedens, einer anhaltenden Stabilität und gesicherten Entwicklung Chinas eine besondere Rolle. Die traditionelle Auffassung, dass das Land wichtiger sei als die See, muss überwunden werden. Der Schutz der maritimen Rechte und Interessen ist für China von außerordentlicher Bedeutung. China muss in Übereinstimmung mit seinen Sicherheits- und Entwicklungserfordernissen eine moderne maritime Militärstruktur entwickeln, um seine Souveränität, maritimen Rechte und Interessen zu gewährleisten. China muss die strategischen Bedingungen sicherstellen, um sich selbst zu einer Seemacht zu entwickeln.

Der Weltraum ist zu einem Hauptgebiet des internationalen strategischen Wettbewerbs geworden. Die betreffenden Länder entwickeln Kräfte und Instrumente einer kosmischen Kriegführung. China hat lange eine Politik der friedlichen Nutzung des Alls verfolgt, die Militarisierung und den Rüstungswettlauf im Weltall abgelehnt und einen aktiven Beitrag zur internationalen Weltraumkooperation geleistet. China wird in der Dynamik im Weltraum mithalten, sich den Bedrohungen und Veränderungen auf diesem Gebiet stellen, um den Zugang zum All zur Sicherung der ökonomischen und sozialen Entwicklung zu gewährleisten und die Weltraumsicherheit zu bewahren. 

Cyberspace ist zu einem neuen Pfeiler der ökonomischen und sozialen Entwicklung und ein neues Gebiet der nationalen Sicherheit geworden. China ist mit ernsthaften Gefahren für die Sicherheit seiner Cyber-Infrastruktur konfrontiert. Da Cyberspace mehr und mehr auch die militärische Sicherheit betrifft, wird China Kräfte dafür entwickeln, die den Anforderungen der Cyberspace Situation entsprechen. China wird an der internationalen Cyber-Kooperation teilnehmen.

Die Nuklear-Kräfte sind ein Eckpfeiler zur Gewährleistung der nationalen Souveränität und Sicherheit. China hat immer erklärt, dass es nicht als Erster Kernwaffen einsetzen wird und sich zu einer Nuklearstrategie der Selbstverteidigung bekannt. Es wird den Einsatz von Kernwaffen gegen Nichtnuklearstaaten oder in kernwaffenfreien Zonen weder androhen noch vornehmen. China wird keinesfalls am nuklearen Wettrüsten teilnehmen. Es wird sein Kernwaffenpotenzial auf dem für seine Sicherheit erforderlichen unteren Niveau halten. 


Maßnahmen zum Aufbau der Streitkräfte

  • Die politisch-ideologische Bildung hatte bei den chinesischen Streitkräften stets Priorität. Dabei wird die Armee immer an der absoluten Führung durch die Kommunistische Partei Chinas festhalten. So wird sich eine neue Generation militärischer Kader mit edler Haltung, Kompetenz, Mut und Aufrichtigkeit entwickeln, die der KP Chinas und der Zentralen Militärkommission jederzeit und unter allen Bedingungen folgt.
  • Die chinesischen Streitkräfte werden die Reform der Rückwärtigen Sicherstellung in allen Bereichen vertiefen, neue Arten und Mittel der Logistik entwickeln und ein Versorgungssystem schaffen, das den Bedingungen des modernen Krieges und des Informationskrieges gerecht wird. 
  • Die chinesischen Streitkräfte werden die Entwicklung moderner Bewaffnung und Ausrüstung, die den Anforderungen der Informationskriegführung gerecht werden, weiter beschleunigen.
  • Ausbildung eines neuen Typs militärischen Personals. Die Streitkräfte werden die Reform der militärischen Bildungseinrichtungen vertiefen, die Triade von schulischer Bildung, Übungen der Truppe und militärfachlicher Ausbildung verbessern, begabte Personen zusammenfassen um mehr Personal zu erhalten, das den Anforderungen der Informationskriegführung gerecht wird.
  • Intensivierung der Anstrengungen zur Durchsetzung einer straffen militärischen Disziplin auf rechtlicher Grundlage.
  • Erneuerung der Militärtheorien. Es geht darum, ein System zu schaffen, in dem die Militärtheorien den Anforderungen entsprechen, um in einem möglichen Krieg zu siegen.
  • Verbesserung des strategischen Managements. Es ist notwendig, die Funktionen und Institutionen der Zentralen Militärkommission, des Generalstabs und seiner Verwaltungen zu optimieren, die Führung und das Management der Dienste und Waffengattungen zu verbessern sowie die Planung und Verteilung der Ressourcen den Anforderungen anzupassen.

 

Vertiefte Entwicklung der Zivil-militärischen Integration 
Um die Prinzipien der Integration von militärischen und zivilen Belangen und die Kombination von militärischen Anstrengungen mit ziviler Unterstützung zu realisieren, wird China die entsprechenden Mechanismen und Formen der Integration verbessern.

  • Beschleunigung der Zivil-militärischen Integration in den Schlüsselbereichen. Mit stärkerer politischer Unterstützung sind einheitliche militärische und zivile Standards der Infrastruktur zu schaffen. Die Mittel und Wege zur Ausbildung militärischen Personals in zivilen Bildungseinrichtungen sind auszubauen und von der nationalen Verteidigungsindustrie sind neue Waffen und Ausrüstungen zu entwickeln. China favorisiert den gemeinsamen Aufbau und die Nutzung von militärischer und ziviler Infrastruktur, gemeinsame Forschungen auf See, im Luft- und Weltraum und bei der Nutzung des Spektrums von Kartografie, Navigation und Meteorologie.
  • Aufbau eines Arbeitsmechanismus für die Zivil-militärischen Integration. Es ist erforderlich, einen Mechanismus der Zivil-militärischen Integration zu schaffen, der eine einheitliche Führung, eine Abstimmung der Erfordernisse und eine Aufteilung der Ressourcen gewährleistet. Es müssen einheitliche Standards für den militärischen und zivilen Sektor geschaffen werden. Durch die gemeinsame Nutzung der militärischen Kapazitäten und der von den anderen Bereichen ist ein Mechanismus zu schaffen, damit eine vereinte Antwort in Krisen- und Notfällen erfolgen kann. China wird ein System der nationalen Mobilmachung entwickeln, das sowohl den Anforderungen an einen Sieg im Informationskrieg gerecht wird und als auch denen in Notfällen und in Kriegen.



V. Vorbereitung auf den militärischen Kampf
Die Erhöhung der Fähigkeiten für System-gegen-System-Operationen basieren   auf Informationssystemen. Chinas Streitkräfte werden die breite und intensive Nutzung der Informationsquellen und den Ausbau der Systeme zur Aufklärung, Frühwarnung, Führung und Kontrolle verstärken und das Potenzial ihrer Präzisionswaffen mittlerer und großer Reichweite weiter entwickeln.

Aufrechterhaltung einer ständigen Gefechtsbereitschaft. Chinas Streitkräfte werden damit fortfahren, die ständige Gefechtsbereitschaft zu verbessern, eine hohe Alarmbereitschaft aufrecht zu erhalten und die Kräfte der Grenz-, Küsten- und Luftverteidigung entsprechend ununterbrochen zu organisieren.

Die Landstreitkräfte werden das System der Gefechtsbereitschaft verbessern um eine hohe Manövrierfähigkeit und Gegenreaktion zu sichern.
Die Marine wird die Durchführung regulärer Gefechtspatrouillen organisieren und ihre Präsenz in relevanten Seegebieten sichern.
Die Luftstreitkräfte werden die Prinzipien einer mehrdimensionalen und das gesamte Territorium umfassenden effektiven Gefechtsbereitschaft in Friedens- und Kriegszeiten anwenden.
Die Strategischen Raketentruppen werden das Niveau ihrer Mobilität in Friedenszeiten beibehalten. Das Diensthabende System wird beweglich gestaltet und effizient perfektioniert.

Gefechtsnahe Ausbildung
Die VBA wird die Gefechtsausbildung unter realistischen Bedingungen fortsetzen. Dazu werden die Kriterien und Regeln der Ausbildung verbessert und große Übungszentren aufgebaut, die reale Gefechtsbedingungen darstellen können. Alle Arten der Ausbildung, wie Simulationsübungen und Mann-zu-Mann-Konfrontation, werden den Kriterien des realen Gefechts angepasst. Es wird ein System zur Beaufsichtigung und für Inspektionen eingeführt.

Vorbereitung auf militärische Operationen unterhalb der Schwelle eines Krieges. Den Erfordernissen entsprechend werden die chinesischen Streitkräfte ihrer Verantwortung nachkommen und entsprechende Missionen erfüllen. Sie werden in Not- und Katastrophenfällen, bei der Terrorismusbekämpfung, bei internationalen Friedensmissionen zur Aufrechterhaltung von Stabilität und Sicherung von Rechten und Interessen, in Fällen humanitärer Hilfe und bei Unglücken ihren Beitrag leisten. 


VI. Militärische und Sicherheitskooperation
Chinas Streitkräfte werden die militärischen Beziehungen auch weiter auf der Basis der Nicht-Pakt-Gebundenheit, nicht auf Konfrontation und nicht gegen Dritte gerichtet entwickeln. Sie setzen sich dafür ein, einen Mechanismus für kollektive und sicherheitsbildende Maßnahmen zu schaffen, und sie werden die militärische und Sicherheitskooperation ausweiten, um ein günstiges Umfeld für die friedliche Entwicklung Chinas zu gewährleisten.

Chinas Streitkräfte werden den Austausch und die Zusammenarbeit mit dem russischen Militär im Rahmen der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen China und Russland fortsetzen und einen zuverlässigen Rahmen der militärischen Beziehungen in weiteren Feldern und auf höherem Niveau schaffen.

Chinas Streitkräfte werden damit fortfahren, in den Beziehungen mit den USA ein neues Modell militärischer Beziehungen mit den US-SK zu entwickeln, das dem der Beziehungen zwischen den beiden Staaten entspricht.3

Chinas Streitkräfte werden die Beziehungen zu den Nachbarländern weiter entwickeln. Sie werden das Niveau der Beziehungen mit europäischen Partnern anheben und die traditionell freundschaftlichen Verbindungen mit den Partnern in Afrika, Lateinamerika und im Südpazifik fortsetzen. Chinas Streitkräfte werden weiterhin teilnehmen an der Verteidigungs- und Sicherheitskooperation der Schanghai-Organisation, den Treffen der Verteidigungsminister der ASEAN, am ASEAN Regional-Forum, am Shangri-La Dialog, am internationalen Djakarta-Verteidigungsdialog und am Westpazifik-Marine-Symposium.

Das chinesische Militär wird eine pragmatische militärische Zusammenarbeit auf der Basis des gegenseitigen Respekts, der Gleichheit, zum gegenseitigen Vorteil mit Partner verschiedener Länder der Welt durchführen.

Wahrnehmung der internationalen Verantwortung und Verpflichtungen. Chinas Streitkräfte werden weiter an UN-Friedensmissionen teilnehmen, die Mandate des UN-Sicherheitsrates erfüllen. Sie werden sich beteiligen an Notfall- und Rettungseinsätzen, professionelle Rettungsteams entsenden und medizinischen Beistand leisten.

Chinas Streitkräfte werden ihr Äußerstes tun, um noch mehr internationale Verantwortung zu übernehmen und noch stärker zum Frieden in der Welt und zu einer gedeihlichen Entwicklung beizutragen. 

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1 Anmerkung des Übersetzers: Die Strategie der „Rebalance“ ist darauf gerichtet, mit allen diplomatischen, ökonomischen und militärischen Mittel die US-Positionen in der Region zu stärken. Obama in einer Rede vor West-Point-Absolventen im Mai 2014: „Amerika ist die einzige unverzichtbare Nation in der Welt. /…/ Amerika muss immer führen in der Welt. Wenn wir es nicht tun, wird es niemand sonst tun. /…/ Die USA werden ihre militärische Stärke nutzen und sie einsetzen, wenn es unsere Interessen erfordern.“

2 Das sind die fünf wichtigsten von insgesamt neun Prinzipien.

3 Anmerkung des Autors: Gemeint ist offensichtlich „Auf Augenhöhe!“

 

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