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Die Flucht nach Europa -
eine der größten Katastrophen seit dem 2. Weltkrieg

Die persönliche Meinung des Mitgliedes des Ältestenrates des Verbandes, GL a.D. Manfred Volland, zur Flüchtlingskrise

Wir erleben eine der größten Katastrophen der Menschheit nach dem 2. WK. Täglich vergießen die verantwortlichen Politiker der BRD, der EU und der USA wahre Krokodilstränen über die unmensch-liche Tragödie die sich vor dem europäischen Festland auf dem Mittelmeer und anschließend auf dem Festland abspielt. Ist es barmherziges Mitgefühl, Anteilnahme und Betroffenheit, gepaart mit hek-tischen Verhalten was die Verantwortlichen der EU, der BRD und der USA, aller imperialistischen Mächte gegenwärtig demonstrieren? Ist das die Reaktion, auf Millionen Flüchtlingen aus dem Nahen Osten, Asiens, Afghanistan, speziell aus Syrien, Libyen, Irak, Afghanistan, Eritrea, Sudan u.a. afrikanischen Ländern?

Sie tragen die Hauptschuld und Verantwortung an dieser Katastrophe. Hilflos, verantwor-tungslos und nicht Willens die Ursachen aufzuzeigen - das ist das Verhalten sogenannter Verant-wortungsträger, die damit glauben ihrer Verantwortung gerecht zu werden.

Nur wenn man bereit ist die Ursachen dieser Katastrophe zu benennen, intensiv an ihrer Beseitigung zu arbeiten kann man erfolgreich entgegenwirken. Verzichtet man darauf und verweigert deren Aufdeckung macht man sich mitschuldig.

Worin sehe ich die Ursachen?
1. Die Millionen Flüchtlinge sind erst der Anfang einer gewaltigen Bewegung der Völker gegen brutale Ausbeutung, Kolonalisierung und imperialistische Kriege, die Millionen Tote, riesiges Elend, Versklavung hinterlassen haben. Die Völker sind im Aufbruch, sie erheben sich und wollen teilhaben am Reichtum dieser Erde. Die hier bei uns ankommen machen das ganze Elend noch keinen falls voll sichtbar. Es sind nicht die Ärmsten, die sich auf der Flucht befinden. Es sind jene, die unter dem Assad Regime die Gelegenheit hatten sich zu bilden, also Hochschulkader, die auch die Möglichkeit hatten Geld zurückzulegen. Man kann über Assad denken wie man will: unter ihm, herrschte vor dem Krieg Ordnung, ein hohes Bildungsniveau, ein ansprechendes Gesundheitswesen, der Masse der Menschen ging es relativ gut. Er passte aber mit seiner Politik, genau wie in Libyen Gaddafi oder im Irak Saddam Hussein nicht in die Globalstrategie der USA im Nahen Osten und alle Drei mussten beseitigt werden. Sie alle waren ein Hindernis für die Strategie der Unterjochung arabischer Länder unter die Einflusssphären der USA. Im März 2003 begannen die USA, begründet mit der Lüge von irakischen chemischen Waffen in der Wüste, ihre Aggression und Hussein wurde mit der Niederlage des Iraks beseitigt. In Libyen gelang es mit einer internationalen Militärintervention Gaddafi zu beseitigen, während in Syrien in den 4 jährigen bewaffneten Konflikt zwischen Regierung und militanter Opposition, unterstützt durch internationales Kapital, die Baath Partei noch immer an der Macht ist. Aber in all diesen Ländern herrscht inzwischen ein gnadenloser Bürgerkrieg, der Chaos und Verwüstung brachte und auf dem Rücken der Menschen ausgetragen wird. Die Terrororganisation IS formierte sich mit dem Segen der USA und führt heute einen gnadenlosen terroristischen Kampf gegen die Völker mit dem Ziel ein neues Kalifat in Irak und Syrien zu gründen. Das ist eine islamische Regierungsform bei der die weltliche und geistliche Führerschaft in einer Person vereinigt sind, er ist also Nachfolger des Propheten Mohammed. Der aktuelle Kalifat ist Aku Bakr al-Baghdadi.
Die Menschen fliehen vor dem Krieg, vor dem Terror, vor der absoluten Verarmung, vor Perspektivlosigkeit und Elend.

Sarah Wagenknecht hat vergangenes Wochenende die eindeutige Schuld der USA betont: "Wer den nahen und mittleren Osten mit Kriegen, Drohnenterror, Waffenlieferungen und bewußter Destabilisierung in einen Brandherd verwandelt, ist dafür verantwortlich, dass Millionen Menschen ihre Heimat verlassen müssen. Wenn die Bundesregierung ein Mindestmaß an Courage hätte, würde sie von den USA als Hauptverursacher der Flüchtlingstragöde, wenigstens eine Beteiligung an den Kosten verlangen."

Das sorgte für Empörung von Springers Welt bis zum Neuen Deutschland. Sie beschimpfen Wagenknecht und Bartsch, ihre Standpunkte seien einseitig, weil nicht nur die USA Schuld tragen, sondern auch Russland (mit Waffenlieferungen an Assad) und Assad durch sein terroristisches System.

Noch ein paar notwendige Bemerkungen zur Flüchtlingsproblematik:
Millionen Syrier haben keinerlei finanzielle Mittel um Schlepper zu bezahlen, d.h. sie haben keinerlei Möglichkeiten außerhalb des Landes Richtung Europa zu flüchten. Sie führen ein erbärmliches Dasein auf der Flucht im Inneren des Landes oder nach dem Libanon, wo sich bereits 1-2 Millionen Flüchtlinge aufhalten. Wir erleben in Europa nur einen Teil dieser Tragöde, der viel schlimmere Teil wird für uns gar nicht sichtbar. Es besteht dringend die Notwendigkeit auch diesen Menschen, die sich nicht auf die Flucht begeben können humanitäre Hilfe zu sichern.

Nicht unerwähnt darf bleiben, dass sich sehr kritische Stimmen auch zu den Flüchtlingen zu Wort melden. So hat die "Wirtschaftsmanufaktur, das Institut für Wirtschaftsforschung und Gesellschaftspolitik" einen bemerkenswerten Artikel von Eva Hermann unter Überschrift: "Flüchtlings-Chaos: Ein merkwürdiger Plan" veröffentlicht und zur Diskussion gestellt. Genannte war Jahre Fernsehmoderatorin, Nachrichtensprecherin und ist heute eine bekannte, aber nicht unbestrittene Autorin. Sie schreibt u.a. für Stimme Russland und Ria Novosti. Sie wirft eine Reihe Fragen auf, so u.a. "Woher kommen plötzlich solche Massen von Flüchtlingen? Wer steckt dahinter? Wer organisiert das? Ist das Zufall, dass urplötzlich eine solche Massenflucht einsetzt? Woher haben relativ junge Leute so viel Geld?

Ein Flüchtling kostet für das Schleppen übers Meer und dann auf dem Festland ca. 11.000 €. Jeder ist im Besitz eines fast einheitlichen Smartphone. Sie lassen oft ihre Familien im Stich, Frau und Kinder allein im Kriegsgebiet zurück. Wenn man auch im FS einige Familien sieht, die unter den Flüchtlingen sind. Über 70 % sind junge Männer. Das alles sieht nach Auftraggebern aus. Möglicherweise nach einer von außen gewährten Finanzierung. Werden die Schlepper, die es ja auch zu Tausenden gibt von außen organisiert, ausgebildet und finanziert?

Es sollen vor allen amerikanische Organisatoren sein, die Schlepper- und Schleuserbanden finanzieren. (Inf. kommt vom österreichischen Geheimdienst). Will man Deutschland, der Hauptkraft der EU, mit Millionen Flüchtlingen in den nächsten Jahren einen Kulturkrieg aufzwingen, an den Rand seiner Existenz bringen und als amerikanischen Konkurrenten schwächen?

Es stellt sich eine weitere Frage. Wenn der Aufbau einer gut funktionieren Infrastruktur in den betr. Ländern eine der wichtigsten zukünftigen Aufgaben zur Lösung des Flüchtlingsproblem wird, sollte man doch Verhindern, dass die gut ausgebildeten jungen Führungskräfte die Länder verlassen. Sie werden dort benötigt.

Nun gibt es viele Meinungen auch bei uns: wir brauchen die gut ausgebildeten jungen Kräfte dringend in Deutschland, denn unser rapider Rückgang der Bevölkerung erfordert eine Auffrischung von außen. Nicht Deutschland allgemein braucht diese Kräfte, sondern die deutsche Wirtschaft, die deutschen Unternehmen, um kostengünstig ihren Profit zu sichern. Das erinnert an die Ausblutung der DDR vor dem 13. August 1961, als gut ausgebildete Spezialisten von der BRD abgeworben wurden.

Also alles Fragen, die sich heute und Morgen zwangsläufig stellen.

2. Eine weitere wichtige Ursache. Die über ein Jahrhundert währende koloniale Ausbeutung der Völker Afrikas durch die USA und Europa (auch Deutschlands) hat die Entstehung einer eigenen Infrastruktur, einer eigenständigen Kultur, die Entwicklung nationaler Wirtschaften und stabiler Staatsgefüge, die Entstehung entsprechender Bildungseinrichtungen und ein menschliches Gesundheitswesen absichtlich verhindert. Mit dem Abbau der heimischen Rohstoffe und dem massenweisen Export in diese Länder, haben die internationalen Konzerne und die imperialistischen Staaten riesen Geschäfte gemacht. Sie haben dafür gesorgt, dass die ausgebeuteten Länder nach wie vor in bitterer Armut leben und eine ganze Epoche hinter den entwickelten Ländern zurückgeblieben sind. Der Reichtum der imperialistischen Staaten basiert auf der Ausplünderung dieser bis heute unterentwickelten Länder in Afrika und Asien.

3. Es stellt sich die Frage: welche Rolle spielt die EU? Ist man Seitens der EU überhaupt bereit diese Ursachen anzuerkennen und auch gegenwärtig schnell und wirksam zu helfen. Offensichtlich nicht.

Es bestätigt sich, dass die EU mehr als ein loses, kaum einheitlich handelndes Staatensystem ist, wo im Prinzip jeder selbst entscheidet was richtig oder falsch ist. Von 28 in der EU angeschlossenen Staaten sind nur wenige bereit solidarisch humanistische Hilfe zu leisten. Wenn es jedoch um Kapitaltransfers, um Bankenrettung oder um aggressive Politik gegen Russland geht, schreien alle im gleicher Lautstärke und Deutlichkeit. Wahrhaftig ein trauriges, man kann auch sagen schändliches Europa.

Hilfe leisten z.Z. die BRD, Frankreich, Italien und Griechenland.

Verweigern tun sich Tschechien, Ungarn, Polen, die baltischen Staaten, Portugal, Spanien GB, Dänemark. (Polen und die baltischen Staaten können nicht laut genug schreien wenn es um amerikanische Panzer, neue NATO-Stützpunkte an den Grenzen zu Russland geht.) Während einige europäische Länder krampfhaft bemüht sind dem Flüchtlingsstrom mit humanitärer Hilfe zu begegnen, reist der NATO-Generalsekretär Stoltenberg durch Polen, Bulgarien, Rumänien und die baltischen Staaten, um neue NATO-Stützpunkte gegen Russland zu eröffnen. Das ist nicht nur ein politischer Skandal und Instinktlosigkeit, das ist antihumanistisches, verbrecherisches Verhalten gegen die Menschheit. Diese aufgeführten Staaten sind für humanitäre Hilfe, für die Aufnahme von Flüchtlingen nicht bereit. Alle diese neuen NATO-Objekte und Stützpunkte wären gut geeignet für die Aufnahme von Flüchtlingen.

Was ist das für eine armselige, menschenfeindliche EU?

Ein riesiges Parlament in Brüssel, mit beträchtlichen staatlichen Summen aller Länder ausgestattet, bewegt sich nicht, zeigt keine Verantwortung. Wozu brauchen wir dann solches gewaltiges bürokratisches Verwaltungsmonster, wenn es keinerlei Verantwortung selbst für solche menschlichen Katastrophen zeigt?

Eine solche EU brauchen wir nicht.


4. Zur Abschiebung in sogenannte "sichere Herkunfts-Länder" oder Beitrittskandidaten für die EU, die Balkanstaaten. Die Flüchtlinge aus dem Kosovo, Albanien, Serbien "seien politisch nicht verfolgt", kommen nur aus reinen wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland und haben kaum Aussicht auf Asyl. Das ist nur die halbe Wahrheit.

Vielen dieser Flüchtlingen geht es wirtschaftlich mehr als schlecht und miserabel. In diesen Balkanstaaten herrscht Not und Armut für viele Bevölkerungsgruppen, besonders für die Roma und Sinti. Schreiende Arbeitslosigkeit, Wohnungsnot, schlechtes Gesundheitswesen, also Perspektivlosigkeit bestimmen das Leben von Millionen Balkanbewohnern.

Auch hier ist Frage nach den Ursachen berechtigt. Als noch ein einheitliches Jugoslawien existierte gab es solche menschenunwürdige Verhältnisse nicht. Da Jugoslawien noch eine Resterscheinung des europäischen Sozialismus war, musste es im Interesse eines einheitlichen antisozialistischen Europas als Staat liquidiert werden. Es kam zum Zerfall von Jugoslawien seit 1991. Natürlich ist es für die EU, die NATO und die USA wesentlich einfacher und ungefährlicher mit 7 Kleinstaaten, als mit einem starken Jugoslawien zu verhandeln So kam es zur Bildung von 7 Nachfolgestaaten Staaten Jugoslawiens. Es entstanden die fast unbedeutenden Länder wie Slowenien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Montenegro und Restserbien mit dem Kosovo. Die Folge waren viele kriegerische Auseinandersetzungen zwischen diesen Kleinstaaten. Keines dieser Länder war und ist heute in der Lage selbstständig zu existieren, eine menschenwürdige Gesellschaft aufzubauen und die grundlegenden Lebensbedingungen zu gewährleisten. Nun musste Kosovo noch von Serbien ab gespaltet werden. Nur ein Krieg konnte diese Lösung im Interesse der NATO herbeiführen. Allen voran die deutsche Sozialdemokratie befürwortete Bombardements auf jugoslawische Städte. Dieser völkerrechtswidrige Krieg gegen Rest-Jugoslawien vor 15 Jahren war eine Kraftprobe der neuen NATO Doktrin, die beweisen sollte, dass die NATO ohne jegliches Mandat bereit ist ihre Interessen durchzusetzen. Die deutsche Sozialdemokratie begründete ihre volle Zustimmung: "wir müssen einen Völkermord verhindern". Die deutsche Öffentlichkeit wurde massiv belogen, um die 3. Bombardierung Belgrads in einem Jahrhundert zu rechtfertigen. Es war der Playboy der deutschen Sozialdemokratie, der BRD Verteidigungsminister Scharping der in seinen täglichen Statements allabendlich mit viel Geifer und Geschmacklosigkeit von den Erfolgen der NATO gegen über der friedlichen Bevölkerung Jugoslawiens berichtete.

Nach diesen Krieg begann die Verelendung der Völker des Balkans, ohne das die Schuldigen an diesen verbrecherischen Krieg zur Rechenschaft gezogen wurden oder sich in irgendeiner Form entschuldigt haben oder zur Hilfeleistung beim Wiederaufbau Bereitschaft zeigten. Auch das wird heute in der BRD und der EU negiert oder verschwiegen. Deshalb wollen Millionen Menschen heute vom Balkan weg.

Analog verhält es sich mit den Flüchtlingen aus Afghanistan. Mehr als 10 Jahre Krieg der NATO mit aktiver Beteiligung der BRD, mit hunderttausend Opfern (auch Deutsche) haben dieses Land an den Ruin gebracht, keines der proklamierten Ziele wurden erreicht, im Gegenteil die TALIBAN sind stärker als zuvor.

Also diese Kriege der USA, der NATO und der aktiven Beteiligung der BRD sind die Hauptursachen für die gegenwärtigen Flüchtlingsströme. Ohne dieses Bekenntnis wird es auch keine Ursachenbekämpfung geben. Ein öffentliches Bekenntnis bedeutet aber auch ein Schuldbekenntnis. Dazu sind aber die Schuldigen nicht bereit.

Was wäre notwendig:
1. Sofortige Einberufung des EU Parlaments mit verbindlichen Festlegungen für alle
28 EU-Länder
:
- Schaffung eines europäischen Asylrechts, mit gleichen Standards;
- Festlegung konkreter Zahlen für alle EU Länder zur Aufnahme von Flüchtlingen;
- einheitliche finanzielle Festlegung für alle Flüchtlinge;
- festlegen von Regularien für die Asylaufnahme in den europäischen Erstländern, beim Betreten
  des europäischen des Festlandes;
- Verzicht auf europäische Waffenexporte in die Länder des nahen Ostens und die Teilnahme an
  kriegerischen Handlungen.

2. Kurzfristige Einberufung einer UNO-Vollversammlung, mit konkreten Maßnahme zur weltweiten Einflussnahme für die krisengeschüttelten Länder;
- sofortige Beendigung aller Kriegshandlungen;
- gemeinsame Verdrängung der IS Terrorbanden im Nahen Osten (auch Möglichkeiten von
  Verhandlungen prüfen);
  Russland hat bereits entsprechende Vorschläge in den letzten Tagen gemacht. Sie wurden abgelehnt,
  weil sie nicht der amerikanischen Nahost-Politik entsprechen.
- Umfangreiche finanzielle, personelle und materielle Unterstützung beim Aufbau einer
  funktionierenden Infrastruktur;
- sofortiges Verbot von Rüstungsexporten in die betreffenden Länder und Gegenden;
- 50 % Kürzung aller Militärausgaben aller Länder der Welt zur Finanzierung der Infrastruktur in
  diesen Ländern;

Natürlich wird es nicht dazu kommen. Die Mächtigen dieser Welt werden das zu verhindern wissen, sie tun alles, das die Welt so bleibt wie sie ist. Damit der Riesengewinn auch in Zukunft, entgegen jeglicher Vernunft und Menschlichkeit weiterhin gesichert ist.

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